EU Referendum Moldau negative globale Auswirkungen befürchtet

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Vor kurzer Zeit wurde ein EU Referendum in Moldau abgehalten,

wo es darum ging, den politischen Kurs im Land für die nächsten Jahre festzulegen. Möchte man sich weiter für eine weltoffene EU öffnen, oder soll ein antieuropäischer Kurs eingeschlagen werden, womöglich sogar eine russlandfreundliche Richtung? Das Ergebnis war denkbar knapp, nur einige tausend Stimmen gaben hierbei den Ausschlag dafür, dass Moldau sich weiter im Sinne der EU öffnet. Gegner witterten eine gezielte Wahlmanipulation und wollen das Ergebnis so nicht anerkennen.

 

Die Wahl selbst war sehr wichtig, denn bei einem antieuropäischen Kurs wäre die Verfassung zum Nachteil vieler Menschen geändert worden. Dass die EU Befürworter nur etwas mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen ausmachten zeigt, dass die Lage im Land längst nicht so stabil ist, wie bisher angenommen. Viele Menschen in Moldau sehnen sich indessen nach einer Annäherung in Richtung Russland.

Vorgezogene Neuwahlen – kann das wie in Frankreich gutgehen?

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Es ist einige Wochen her, da wurde in mehreren Bundesländern gewählt.

Bereits vor den Wahlen und auch aktuell forderten viele Persönlichkeiten, dass die Ampelregierung vorzeitig den Weg für Neuwahlen freimacht und der Bundeskanzler sein Amt aufgibt. Ähnlich wie in Frankreich möchten viele verhindern, dass unser Land unregierbar und Politik gegen das Volk gemacht wird. Das die Umstände, welche in Frankreich zu Neuwahlen geführt haben, andere sind, können oder wollen diese Stimmen jedoch nicht sehen.

 

Was wäre die Alternative, wenn bei vorgezogenen Bundestagswahlen auf einmal die AFD eine absolute Mehrheit stellen oder zumindest die meisten Stimmen vorweisen würde? Neuwahlen könnten so gesehen auch den gegenteiligen Effekt bewirken und zur Destabilisierung der inneren Sicherheit führen. Letztlich kann man nicht zu einhundert Prozent den Ausgang einer möglichen vorgezogenen Wahl vorhersehen, die Wahlbeteiligung wäre sicherlich sehr hoch und würde somit eine gewisse Eigendynamik mit hereinbringen.

Ostdeutsche Wahlen als Chance und Warnschuss zugleich

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Das die politische Wende in vielen Köpfen nach über dreißig Jahren immer noch nicht vollzogen wurden, beweisen aktuelle Umfragen.

Vom ostdeutschen Rechtsruck wurde medial im Vorfeld der drei Landtagswahlen gesprochen und tatsächlich ist dieser nicht in der Breite aufgetreten. Sicherlich  hat die AFD bei den Wahlen massiv an Stimmen hinzugewonnen. Doch die befürchteten Zahlen was die Ergebnisvorhersagen aussagten, sind letztlich ausgeblieben.

 

Fünfzig Prozent und mehr an Stimmen für die AFD wurden je Bundesland prognostiziert. Nimmt man die tatsächlichen erreichten Ergebnisse, kommt die Partei jedoch auf nicht mal 1/3 der abgegebenen Stimmen, auch unter Berücksichtigung, dass viele gar nicht wählen gegangen sind. Pauschal also zu sagen, dass 1/3 der Menschen im Osten rechts eingestellt sind, stimmt so nicht. Dennoch könnte die AFD in einigen Jahren weiter zulegen, wenn die aktuelle Politik mitsamt der Parteien sich in Zukunft inhaltlich sowie rhetorisch nicht anders aufstellt.